Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns Shenzhen Manridy Technology Co. Ltd (4th Floor, Building B, Baifuli Industrial Park, Huahui Road, Dalang Street, Longhua District, Shenzhen, China) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprachen sind Deutsch. Die Nutzung unserer Leistung ist Personen unter 13 Jahren bzw. unter dem Mindestalter der jeweiligen Rechtsordnung untersagt, soweit kein Träger der elterlichen Verantwortung hierzu seine Zustimmung erteilt hat.

1.3 Download über App Store oder Play Store
Unsere App ist über den Apple App Store sowie über den Google Play Store erhältlich. Der Download wird über den entsprechenden App Store abgewickelt. Für den Download ist ein Benutzerkonto notwendig. Dieses können Sie im App Store bzw. Play Store einrichten. Für die Nutzung der Stores gelten deren Nutzungsbedingungen. Nachdem Sie die App heruntergeladen und installiert haben, können Sie die App nutzen, nachdem Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert haben.

1.4 Nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen
Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der allgemeinen Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Nutzungsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und Ihnen während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widersprechen Sie fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten allgemeinen Nutzungsbedingungen fortbestehen lassen.


2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein


2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung umgehend nach dem Download der App und dem Akzeptieren dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.

2.4 Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.


3. Zahlung
Die Nutzung unserer App ist für Sie kostenfrei.


4. Verantwortlichkeit des Nutzers

4.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich.

4.2 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen und Daten sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen und Daten verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

4.3 Gesundheitshinweis

Unsere App ist nicht dafür vorgesehen, Erkrankungen zu diagnostizieren, zu behandeln, zu heilen oder zu verhüten. Soweit Sie ein Herzproblem haben und/oder andere medizinische Leiden vorliegen, müssen Sie einen Arzt konsultieren bevor Sie unsere Leistung in Anspruch nehmen. Soweit Sie in unserer Leistung in Anspruch nehmen, geschieht dies auf Ihr eigenes Risiko. Wir übernehmen nicht die Verantwortung für gesundheitliche Schäden, die aus der Nutzung unserer Leistung resultieren.  

4.4 Nutzungshinweis

Die Nutzung unserer Leistung liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung. Die Genauigkeit der mithilfe unserer Leistung erhobenen Daten ist nicht mit solcher medizinischer Geräte oder wissenschaftlicher Messgeräte vergleichbar. Wir sind nicht für Die Richtigkeit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Wirksamkeit oder die korrekte Nutzung der bereitgestellten Informationen verantwortlich. Karten, Wegbeschreibungen oder andere GPS- bzw. Navigationsdaten, einschließlich Daten hinsichtlich Ihres aktuellen Standorts können nicht verfügbar, unvollständig oder ungenau sein.


5. Nutzbarkeit der Dienste

5.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor. Auch sind wir berechtigt, den Zugriff auf die App zu Zwecken der Aktualisierung, Wartung oder aus anderen Gründen teilweise oder komplett zu unterbrechen. Zudem behalten wir uns vor, die angebotene Leistung ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Wir übernehmen insoweit keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

5.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der App setzt entsprechende kompatible Geräte voraus. Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der App ermöglicht.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte

6.1 Nutzungsrechte und Nutzungsumfang

Wir haben an der App das Urheberrecht bzw. dass ausschließliche Nutzungsrecht bzw. Eigentumsrecht. Mit dem Download der App sichern Sie sich lediglich die Nutzungsrechte an der App zum vereinbarten Zweck (s. Ziffer 2.1 dieser Nutzungsbedingungen), erwerben daran aber keine Eigentums- oder Urheberrechte.

Sie sind ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns erteilten Nutzungsrechte entgeltlich oder unentgeltlich auf Dritte zu übertragen oder anderweitig an solche weiterzugeben. Ebenso ist es ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt die App zu verändern oder zu bearbeiten.  

6.2 Urheberrechtlicher Schutz

Die zur Verfügung gestellte App ist urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht fließenden Rechte stehen allein uns zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollständigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Anwendungen.

Jede verändernde Vervielfältigung, Weitergabe, Änderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Insbesondere ist das Anfertigen von Screenshots, Kopien und der Download von Grafiken untersagt.

6.3 Schadensersatz

Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen

Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

6.4 Beschränkung des Nutzungsrechts

Es ist Ihnen untersagt, die Anwendung zu anderen als den vereinbarungsgemäßen Zwecken zu verwenden.

6.5 Updates und Upgrades

Wir sind berechtigt, die Anwendung im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu verändern. Diese Veränderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.

7. Haftung

7.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

7.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

7.3 Datensicherung
Wir übernehmen keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten, sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder entfernt werden.


8. Schlussbestimmungen

8.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

8.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

8.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen geschaffen (OS-Plattform). Sie können die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.